Wochenrückblick

In der Woche vor Weihnachten findet die letzte Ratssitzung des Jahres und grundsätzlich zum Haushalt statt. Wie auch in den vergangenen Wochen fanden innerfraktionell letzte Abstimmungen statt. Ziel war es, am 18. Dezember 2025 einen genehmigungsfähigen Haushalt zu verabschieden.

Für mich war dieser Termin sehr besonders, denn ich durfte meine erste Haushaltsrede halten. Die Inhalte der Haushaltsreden aller Fraktionen ähneln sich. Alle Fraktionen lassen das Jahr Revue passieren und weisen auf die Herausforderungen im kommenden Jahr hin. Jede Fraktion weist auf die ihr wichtigen Themen hin. Für unsere SPD-Ratsfraktion ist es der soziale Teil wie Kindergärten, Schulen, Vereine und Betreuungskonzepte. Doch in diesem Jahr ging es uns auch darum, Mittel für Renovierungs- und Erhaltungsaufwendungen in unsere kommunalen Einrichtungen zu investieren. Immer wieder haben wir in diesem Jahr Zeitungsberichte vernommen, wonach vor allem in den Altbauten unserer Schulen die sanitären Einrichtungen nicht dem Standard entsprachen. Darüber hinaus wurde in verschiedenen Gesprächen mit den Kindergärten transparent, dass es auch hier an Mitteln für die Instandhaltung fehle.

Haushaltsreden werden unter anderem auch dafür genutzt, um mitwirkenden Fraktionen zu danken oder Dispute öffentlich auszutragen. Immer mehr färben unsachliche Debatten, wie es stellenweise an anderer Stelle passiert, auf unsere kommunalen Reden ab. Die FDP greift die AfD an, die AfD alle anderen Parteien, die CDU greift die Grünen an und die Grünen bedauern die fehlende Zusammenarbeit, wirken dennoch nicht darauf hin. Deshalb lag der Fokus meiner Rede darauf, dass wir alle als ehrenamtliche Politiker eine gemeinsame Aufgabe haben. Die Aufgabe besteht darin, Demokratie lebhaft zu gestalten. Dies kann nur erfolgen, wenn wir gemeinsam nach Lösungen suchen und vor allem auch die Bereitschaft besteht, Kompromisse einzugehen.

Ratssitzungen werden weiterhin dafür genutzt, um noch letzte Anträge zu stellen. Natürlich ist das sinnvoll, wenn auch an einigen Stellen herausfordernd. Warum herausfordernd? Diese Anträge werden grundsätzlich nach den Reden behandelt, so dass die Fronten zumeist schon verhärtet sind. Um Planbarkeit für alle Parteien zu schaffen und vor allem auch um mögliche Kompromisslösugen zu schaffen, sehe ich die Anträge kritisch. Meist sind es auch Anträge, um zu polarisieren und genau das sollte nicht das Ziel einer Partei sein - und zwar völlig egal welche. Gemeinsam sind wir vor 4 Jahren angetreten, um gemeinsam einen Mehrwert für Winsen zu schaffen. Das ist uns an der ein oder anderen Stelle gelungen, dennoch sollte uns allen klar sein, dass die jahrzehntelange Misswirtschaft auch in den kommenden Jahren dazu führen wird, dass die Kassen weiterhin belastet sein werden. Gebäude müssen saniert , Hochwassermaßnahmen auch in der Stadt geschaffen, Lösungen geschaffen werden, um der Hitze zu begegnen und vor allem auch eine Infrastruktur geschaffen werden, die in den kommenden Jahrzehnten alle Mitbürger*innen in Winsen unterstützt.

Die Aufgabenliste ist lang. Genau deshalb bin ich angetreten, um für Winsen echte Chancen zu schaffen.

Meine Haushaltsrede findest du übrigens hier.